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Stadtplanung

Demographischer Wandel, Umweltschutz, Regionalisierung, Globalisierung und der Trend zur Dienstleistungs- und Freizeitgesellschaft stellen die Stadtentwicklung vor immer neue Herausforderungen. Es gilt, Entwicklungen frühzeitig zu erkennen, diesen mithilfe informeller Planungen und Konzepten zu begegnen und richtungsweisende Zielvorgaben zu erarbeiten. Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (ISEK 2008) hat der Stadtrat ein strategisches Maßnahmenprogramm beschlossen, dass mit Bürgern und Institutionen im Rahmen einer Zukunftswerkstatt weiter diskutiert und konkretisiert werden soll. Dabei sollen die Ortsteile intensiver eingebunden und auch Strategien für die weitere Entwicklung der Ortsteile erarbeitet werden.

Die rechtliche Grundlage zur Umsetzung der konzeptionellen Zielvorgaben liefert die Bauleitplanung. Die Entwicklungsziele werden auf 2 Ebenen planungsrechtlich konkretisiert.

Die übergeordnete Planungsebene ist die Flächennutzungsplanung. Das Kommunalgebiet Hann. Mündens umfasst ca. 12.188 ha Fläche, davon waren Anfang 2011 im Flächennutzungsplan 1.022 ha (ca. 8,3%) als Bauflächen oder Gemeinbedarfsflächen, 205 ha (ca. 1,7%) als Verkehrsflächen, 242 ha (ca. 2%) als Wasserflächen, 543 ha (ca. 4,5%) als Grünflächen, 2.682 ha (ca. 22%) als land-wirtschaftliche Flächen und 7.494 ha (ca. 61,5%) als Waldflächen dargestellt. Im Flächennutzungsplan sind ausreichend Reserveflächen für die Siedlungsentwicklung ausgewiesen. Die Hauptaufgaben der Flächennutzungsplanung liegen zukünftig jedoch in der Bestandsentwicklung und im Stadtumbau.

Die Bebauungspläne werden aus dem Flächennutzungsplan entwickelt und treffen für Teilgebiete rechtsverbindliche Festsetzungen über Art und Maß der baulichen Nutzung und die Erschließung der Grundstücke. Anfang 2011 waren 90 Bebauungspläne mit 108 Änderungsbereichen in Hann.Münden mit Ortsteilen rechtskräftig. Die darin geregelten Bau- und Nutzungsrechte und –auflagen gelten unbegrenzt bis zur Änderung oder Aufhebung des Bebauungsplans. Die Einführung des Baulandentwicklungsmodells und der damit verbundene Baulandbeschluss des Rates vom 30.06.2005 hat ein Kostenbewusstsein geschaffen, dass zur Zurückstellung der Entwicklung neuer Baugebiete und der vorrangigen Mobilisierung vorhandener Baulücken geführt hat. Auch in der Bebauungsplanung sind die Weichen auf die Innenentwicklung gestellt. Dabei werden die zunehmenden Leerstände an Wohnungen und Wohngebäuden erhebliche Probleme aufwerfen.

Die grundgesetzlich garantierte kommunale Planungshoheit findet ihre Schranken in den Zielen der Landes- und Regionalplanung, in gesetzlichen Vorgaben, durch Unterschutzstellungen und vorhaben-bezogene Raumordnungs- und Planfeststellungs- und sonstige Genehmigungsverfahren (z.B. Änderung und Ergänzung des Landesraumordnungsprogramms und des Regionalen Raumordnungsprogramms, Raumordnungs- und Planfeststellungsverfahren zum Regionalflughafen Kassel-Calden, zur 380 kV-Höchstspannungsverbindung Wahle-Mecklar und zur Erdgastransportleitung MET, Neufestsetzung der Überschwemmungsgebiete, etc.). Dabei sind kommunale Planungen und Entwicklungsziele in den Gesetzgebungs-, Verordnungs- und Genehmigungsverfahren in die Abwägung einzubeziehen. Umso wichtiger ist es, die kommunalen Interessen frühzeitig und fundiert in die Planungen Dritter einzubringen.

 


 
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